Mitten im Bundestagswahlkampf befindet sich die CDU Schermbeck. Zwar beginnt die heiße Wahlkampfphase erst Ende August, aber für die Christdemokraten war der Besuch der Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss auf der Mitgliederversammlung in der Gaststätte Triptrap wie der Wahlkampfauftakt für Schermbeck.

Als Gäste begrüßte der Vorsitzende Christian Hötting neben Sabine Weiss noch Vertreter des Kreisverbandes und der benachbarten Verbände Wesel und Hamminkeln.

Sabine Weiss, die 2009 den Wahlkreis gegen ihren jetzigen Herausforderer gewann, stellte in ihrem Referat die Inhalte des CDU-Wahlprogramms vor. Zugleich verwies sie auf die Erfolge der schwarz-gelben Bundesregierung.

„Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit in Europa und Angela Merkel wird oft gefragt: Wie macht ihr das in Deutschland nach so einer Wirtschaftskrise?“

42 Millionen Erwerbstätige und damit so viele Menschen wie noch nie haben einen Arbeitsplatz und sorgen mit Ihrer Arbeit auch dafür, dass 3/5 aller Exporte Deutschlands mit einem Wert von 1,1 Billionen Euro in die EU gehen.

„Unsere Ressourcen sind die gut ausgebildeten Menschen! Darum haben wir 13,7 Mrd. Euro in Bildung und Forschung investiert. Das bedeutet unterm Strich 57 % mehr Studienanfänger!“ stellte Frau Weiss heraus.

Deutschland ist besser aus der Wirtschaftskrise hinausgegangen als es hineingegangen ist und das sei vor allem das Verdienst von Angela Merkel. Die Neuverschuldung wird 2015 auf Null gefahren.

Motiviert und energiegeladen forderte Sabine Weiss ihre Parteifreunde auf, einen selbstbewussten Wahlkampf mit guter Laune zu machen. „Wir brauchen uns nicht zu verstecken!“ Dies versprach ihr auch der Vorsitzende Christian Hötting: „Wir haben zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen in der Pipeline.“

Am 27. August besichtigt Sabine Weiss den am Hufekamp angesiedelten Betrieb Lerbs AG. Für den 29.08.2013 lädt die CDU zu einer Hallenbadaktion ein und der CDU-Ortsverband startet am 31.08. zu einer Fahrradtour zum Strommuseum nach Damm mit anschließendem Grillen.

„Neben den Wahlkampfständen und den gemeinsam mit Ratsmitgliedern geplanten Hausbesuchen bereiten wir noch ein oder zwei weitere Aktionen vor. Aber die sollen noch eine Überraschung bleiben.“ verrieten Christian Hötting und Sabine Weiss.

Von prominenten Unterstützern verspricht sich die erfahrene Wahlkämpferin nicht viel. „Ich gehe lieber selber auf die Straße und nutze die Zeit für das Gespräch mit dem Bürger.“

Vorbereitend für die anstehenden Kommunal- und Europawahlen sowie für den CDU-Kreisparteitag wurden folgende Delegierte gewählt:

Engelbert Bikowski, Ursula Borgmann, Hildegard Franke, Kathrin Felisiak, Rainer Gardemann, Ernst-Christoph Grüter, Andreas Heuwing, Christian Hötting, Marc Lindemann, Hildegard Neuenhoff und Klaus Schetter.

Zu Ihrem Wahlkampfauftakt am 27.07.2013 von 13.00 bis 17.00 Uhr in Xanten lud Sabine Weiss die Schermbecker Parteifreunde herzlich ein. 

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Gleich zwei gute Nachrichten konnte Bürgermeister Ernst-Christoph Grüter in der letzten Ratssitzung verkünden.

Die CDU hatte in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses auf Hinweis von Bürgern nach dem Sachstand der Querungshilfe für Fuß- und Radfahrer an der Maassenstraße gefragt. Darüber hinaus hat die CDU auf Anregung von Bürgern den Antrag gestellt, die Seitenstreifen der Freudenbergstraße mit einem Dünnschichtbelag herzustellen bis eine Sanierung der Freudenbergstraße durch den Landesbetrieb Straßen NRW erfolgt. Da bisher nicht bekannt war, wann der Ausbau erfolgen soll, war aus Sicht der CDU wichtig, den Fußgängern und Radfahrern übergangsweise eine sichere Wegverbindung zu ermöglichen.

Wie nun der Bürgermeister nach einem Gespräch mit Straßen NRW mitteilte, sollen für gleich zwei Querungshilfen an der Maassenstraße, als auch für die Sanierung der Fahrbahn der Freudenbergstraße die Planungen in 2013 beginnen und durch Straßen NRW in 2014 durchgeführt werden. Dabei versprach Straßen NRW, dass die Planungen für die Seitenstreifen an der Freudenbergstraße neben der für die Fahrbahn gleich mitgemacht werden, so dass 2014 die Gesamtumsetzung erfolgen kann. Die Kosten der Seitenstreifen zahlt die Gemeinde.

„Wir freuen uns, dass durch diese Entwicklung nun unser Antrag bezüglich einer provisorischen Sanierung der Seitenstreifen überflüssig wird, denn es macht absolut Sinn beide Vorhaben – Straßenbelag und Seitenstreifen – in einer Maßnahme zu erledigen.“ freut sich Rainer Gardemann als Planungsfachmann der CDU-Fraktion.

Ohne die Anstöße der CDU im Betriebsausschuss wäre wohl nicht diese erfreuliche Bewegung in die Sache gekommen. Jetzt müssen wir noch an den anderen Baustellen mit Straßen NRW wie z.B. der Gahlener Kreuzung Maassenstraße/Kirchstraße arbeiten. 

 

 

 

Unter dem Motto „Eine Fahrt ins Blaue“ lud die CDU Schermbeck Seniorinnen und Senioren zu einer Busfahrt ein. Antonius Jansen als Reiseleiter konnte 49 Mitreisende begrüßen. Die „Fahrt ins Blaue“ führte durch das südliche Münsterland bis nach Haltern, immer die Lippe und den Römerradweg im Blick.  Dabei wurden auch  kleinere  Orte wie Lippramsdorf, Hamm und Bossendorf gestreift. In dem südlich von Haltern gelegenen Bauerncafé Sebbel  wurde auf der 140 Jahre alten Tenne bei Kaffee und Kuchen eine größere Pause eingelegt. Anschließend ging  es durch die Westruper Heide, am Halterner Stausee vorbei wieder nach Schermbeck.

Die Teilnehmer waren begeistert von dieser schönen und grünen Gegend und dass alles in erreichbarer Entfernung liegt. Mit der Haard und Lippe in Sichtweite  dachte mancher an einen Urlaub in den Ferienregionen.

Die Mitreisenden bedankten sich bei der CDU Schermbeck und dem Reiseleiter für einen wiederum gelungenen Nachmittag.

 

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Bei der Vergabe des Ehrenamtspreises des Kreises Wesel, welcher alle zwei Jahre vergeben wird, bestimmte der Sozialausschuss des Kreises in seiner Sitzung vom 18.06.2013 die Preisträger.

Hierunter sind mit den Nachbarschaftsberatern und dem Netzwerk der ev. Kirchengemeinde Schermbeck auch zwei Schermbecker Projekte, welche mit jeweils 1.000,- € prämiert werden.

"Die CDU Schermbeck begrüßt und freut  sich über die Entscheidung des Sozialausschusses!" stellt der CDU-Kreistagsabgeordnete für Schermbeck, Christian Hötting, fest.

Mit dem Preisgeld werden solche Projekte zielgerichtet unterstützt, welche sich u.a. im sozialen Bereich engagieren, Vorbildcharakter haben und herausragend sind.

Die mit der Preisvergabe verbundene Wertschätzung für die ehrenamtlichen Projekte und Menschen die dahinter stehen und die Anerkennung deren Arbeit zeigt insbesondere im Fall der Nachbarschafsberater, dass die Entscheidung von SPD, Grünen und Co. im Kreistag die Förderung des Projektes nicht fortzusetzen falsch und rein politisch und nicht sachlich motiviert war.

Die CDU dankt den Verantwortlichen bei beiden Projekten für die Arbeit und wünscht weiterhin viel Erfolg. Die Preise werden am 16. Juli offiziell im Rahmen einer Feierstunde in der Niederrheinhalle in Wesel vergeben.

 

 

 

10.07.2013, 19.00 Uhr, Gaststätte Triptrap, Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Schermbeck
Neben den Wahlen von Delegierten zum Kreisparteitag sowie zu den Vertreterversammlungen zur Europa- und Kreistagswahl steht auch die Bundespolitik im Fokus der Versammlung.
„Deutschland in guten Händen“ ist der Redebeitrag von Sabine Weiss überschrieben. Unsere Bundestagsabgeordnete wird sowohl über Arbeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als auch über eigene Themen und Ziele sprechen und für Fragen zur Verfügung zu stehen. Sabine Weiss hat eine beeindruckende Bilanz in ihrer ersten Wahperiode als Abgeordnete für Schermbeck vorzuweisen. Die CDU Schermbeck unterstützt sie daher nach Kräften, ihre erfolgreiche Arbeit als direkt gewählte Vertreterin fortzusetzen.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen teilzunehmen!
 
 
 
Wir stellen fest, dass sich die seit dem 01.01.2012 bestehende Regelung nicht bewährt hat. Die Verwaltung hat die Probleme hinreichend deutlich gemacht, so dass wir der Meinung sind, zur alten Regelung zurück zu kehren. Einzige Änderung zur alten Regel: Der Reinigungsrhythmus welcher derzeit von Januar - September 14-tägig und von Oktober bis Dezember wöchentlich erfolgt, sollte auch für die nun neu hinzukommenden Straßen gelten.
 
Die CDU-Fraktion betonte darüber hinaus, dass es aus ihrer Sicht wichtig und richtig war, den Weg der Neuregelung zu gehen um zu testen, ob dieser Weg funktioniert und sich Einsparungen für Bürger und Gemeinde erzielen lassen.
Es wäre verwerflich, wenn wir im Rahmen der Haushaltskonsolidierung nicht alle Wege zumindest ausprobieren würden. Sollten diese nicht erfolgreich sein, sollte man zu alten Regelungen zurückkehren.
 
Da sich Beschwerden von Bürgern häuften und auch der Einsparnutzen für Gemeinde wie Bürger in Grenzen hält, soll die Reinigung ab 01.01.2014 wieder innerhalb der obigen Reinigungsintervalle auf den bereits früher von der Reinigung betroffenen Straßen erfolgen. Statt 21 km werden nun wieder 43 km Straße gereinigt. Weiterhin soll die Verwaltung prüfen, ob die fest instalierten Laubcontainer besser für das Sammeln des Laubes geeignet sind, als die bisher verwandten Laubsäcke.
 
 
 
In der Presse wird hin und wieder der Eindruck erweckt, dass der Kommunalbetrieb Schermbeck, was die Mittel für die Unterhaltung von Straßen und Wirtschaftswegen angeht, von der Politik zu kurz gehalten wurde.
 
Dies ist nicht zutreffend, da
  • die finanziellen Mittel aufgrund der Haushaltslage nicht zur Verfügung standen und stehen,
  • wir die Ansätze nicht signifikant erhöhen konnten, da die Sanierung von Straßen und Wegen aus Sicht der HSK-Vorschriften zu den freiwilligen Aufgaben zählt. Unsinnig, aber so ist es. Das heißt, auch hier durften wir nicht draufsatteln wie wir wollten.
  • der Investitionsstau mittlerweile so hoch ist, dass wir Kredite aufnehmen müssten um diesem angemessen zu begegnen. Dies dürfen wir aber ebenfalls aufgrund der Haushaltssicherung nicht.
 
Das heißt, alle schönen Fensterreden von "man müsste mal" sind unredlich. Darum sagen wir als CDU: Erst die finanzielle Entscheidungsgewalt wiedererlangen und dann an diese Probleme ran. Alles andere bringt uns nicht weiter.
 
Die Verwaltung hat auf unsere Nachfrage dargelegt, dass eine von der CDU favorisierte Grundsanierung zwar die wirtschaftlichere, aber was Zeit und Geld angeht, die teurere und langsamere Variante ist. Statt mehrere Straßen mittels des sogenannten Dünnschichtverfahrens zu konservieren, damit die Schäden oberflächlich nicht noch größer werden und der Unterbau damit in Mitleidenschaft gezogen wird, könnte pro Jahr mit den zur Verfügung stehenden Mitteln bei einer Grundsanierung nur eine oder maximal zwei Straßen gemacht werden. Ärger unter den betroffenen Anliegern deren Straßen erst später gemacht werden ist dann vorprogrammiert.
 
Die CDU hat lange überlegt und ist mit der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise nicht glücklich, sieht sie aber als die einzig derzeit machbare an.
"Wir verschaffen uns lediglich Zeit. Mehr ist derzeit nicht drin. Das ist unbefriedigend aber derzeit die einzige Möglichkeit." bedauerte der Sprecher der CDU im Betriebsausschuss Jan Kleinlosen die Situation.
 
Weiterhin wurde beschlossen, dass bei den Wirtschaftswegen was die Sanierung betrifft, auch die Nutzung des Weges eine Rolle spielen muss. Reicht bei einer rein landwirtschaftlichen Nutzung ein Schotterweg oder ist bei einer eher touristisch oder von Anwohnern genutzten Straße eine Asphaltdecke erforderlich.
 
 
 
Aufgrund von Anträgen der CDU-Fraktion wurde das ein oder andere Thema erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Die CDU-Fraktion und Bürger hatten bemängelt, dass es bei einzelnen Themen nicht recht voran zu gehen scheint. Hier möchte die CDU nun den Sachstand hinterfragen.
 
Querungshilfe Maassenstraße
 
Bereits 2009 forderte die Politik eine Querungshilfe auf der Maassenstraße um die Querung des dort verlaufenden Radweges auf die andere Straßenseite sicherer zu gestalten. Seitdem hat es wohl Gespräche mit dem Landesbetrieb Straßen NRW und dem RVR gegeben, welche aber allesamt bisher ergebnislos verliefen.
Der Betriebsausschuss hat nun beschlossen, die Gespräche aufzunehmen und zu prüfen, welche weiteren Schritte zur Realisierung der Querungshilfe ergriffen werden können. Auf Anregung der CDU soll in der nächsten Sitzung über Ergebnisse berichtet werden.
"Uns kommt es dabei nicht auf den Standart der Querungshilfe an. Dies kann ein Zebrastreifen, eine Markierung auf der Fahrbahn oder aber auch eine bauliche Querungshilfe sein. Überall sind die Kassen leer. Darum fordern wir keine Luxusvariante auf die man ewig wartet, sondern eine schnelle und ebenso sichere Lösung." erläuterte Ausschussmitglied Christian Hötting in der Sitzung.
 
 
Errichtung von Seitenstreifen an der Freudenbergstraße zwischen Kerkerfeld und Heggenkamp
 
Die CDU ist im Rahmen ihrer Bürgerumfrage angeschrieben und von mehreren Bürgern auf den schlechten Zustand hingewiesen worden. Aus diesem Grunde hat die CDU beantragt, die Seitenstreifen mit einer wassergebundenen Decke herzustellen.
Natürlich macht es Sinn, die Seitenstreifen gemeinsam mit der Fahrbahn zu sanieren. Da bisher nicht absehbar war, wann Straßen NRW die Fahrbahn saniert und das Thema der Seitenstreifen bereits seit Jahren besteht, wollten wir nun handeln.
Wenn Straßen NRW, wie die Verwaltung in der Sitzungsvorlage ausgeführt, nun zusagt, dass die Fahrbahn 2014 gemacht wird, dann kann man mit den Seitenstreifen auch bis 2014 warten. Dies war aber zum Zeitpunkt unserer Antragstellung unklar.
Darum beantragte die CDU nun, dass die Verwaltung beauftragt wird, mit dem Landesbetrieb Straßen NRW als zuständigen Straßenbaulastträger Gespräche zu führen, ob im Zuge der Fahrbahnsanierung der Freudenbergstraße zwischen Schlossstraße und Kreisverkehr in 2014 auch die Seitenstreifen verbessert werden können. Hierbei soll eine abgestimmte gemeinsame Gesamtplanung mit geringeren Kosten Ziel sein.
 
Prüfung von Wirtschaftswege-Zweckverbänden
 
Die CDU hatte beantragt zu prüfen, ob die Einrichtung eines Wirtschaftswege-Zweckverbandes bei der Sanierung der Wirtschaftswege hilfreich sein kann. Hierbei müsste ein solcher Verband an einen bestehenden Wasser- und bodenverband angegliedert werden. Aufgrund der Vielzahl von Wasser- und Bodenverbänden die für Schermbeck zuständig sind und der eher skeptischen Haltung der betroffenen Vorstände riet die Verwaltung von diesem Modell ab.
 
Nun soll anhand einiger Wirtschaftswege die in 2014 saniert/repariert werden sollen, geprüft werden, ob man das "Alpener Modell" anwenden kann. Hierbei setzt man auf eine freiwillige Beteiligung der Anlieger an den Kosten, damit der Wirtschaftsweg funktioniert. In Alpen hat man hiermit gute Erfahrungen gemacht. Die Verwaltung soll entsprechende Gespräche führen und der Politik im Rahmen der Haushaltsberatungen 2014 berichten.
 
 
 
In der Sitzung des Betriebsausschusses vom 28.02.2013 wurde mit den Stimmen der CDU beschlossen, dass sich der Ausbau des Dammer Feldes auf das absolut gesetzlich notwendige Maß beschränken sollte, damit die Kosten für die Anwohner so gering wie möglich ausfallen sollten. Im Anschluss soll die überarbeitete Planung in einer zweiten Bürgerversammlung den betroffenen Anwohnern vorgestellt werden. die übrigen Fraktionen stimmten gegen diese Vorgehensweise. Von diesem Angebot machten nun zahlreiche Bürger Gebrauch.
 
Damit konnte in der Sitzung des Betriebsausschusses vom 28.05.2013 nun eine Planung verabschiedet werden, welche den Bürgerinnen und Bürgern entgegen kommt, aber auch die gesetzlichen Vorschriften einhält.
Für die CDU war der Wunsch, die Bürger noch einmal zu hören, Fragen zu klären und so mit ins Boot zu holen, der richtige Weg.
 
 
 
spendenbergabe ferienspiele ev. kirche 2013Auch in diesem Jahr unterstützt die CDU Schermbeck die Ferienspiele der evangelischen Kirchengemeinde mit 200,- €, welche Rainer Gardemann überreichte. Das Motto der Ferienspiele lautet "Rock around the clock" und findet vom 22.07. bis 09.08.2013 statt. Ein herzliches Dankeschön an die verantwortlichen Jugendleiter und vielen Helferinnen und Helfer.
 
Mit 300,- € unterstützte die CDU das Dorfgemeinschaftshaus Schermbeck, welches von Mitgliedern der unterschiedlichsten Vereine in Schermbeck mit einigen tausend Arbeitsstunden ehrenamtlich über der Fahrzeughalle des Altschermbecker Löschzuges erstellt worden war. Kürzlich wurde dieses feierlich eingeweiht und gesegnet. Auch hier gilt unser Dank den vielen ehrenamtlichen Helfern. Ein weiteres Beispiel für tolles Engagement für Schermbeck.
 
Die Spenden kommen aus den Reihen der Ratsmitglieder. Damit unterstützt die CDU erneut die Arbeit von ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürgern.
 
 
 

Am Mittwoch, den 08. Mai 2013 trafen sich die Mitglieder des CDU Ortsverbandes im Schermbecker Heimatmuseum. Unter der fachkundigen Führung des Vorsitzenden des Heimatvereins Schermbeck, Herrn Hans Zelle, wurde den Anwesenden in den Räumlichkeiten zunächst ein historischer Überblick über die abwechslungsreiche Geschichte der heutigen Gemeinde Schermbeck gegeben. Dabei gab es eine Vielzahl von interessanten Exponaten zu bestaunen.

Nach diesem kleinen Einstieg ging es für die Teilnehmer auf eine geführte Tour durch den Ortskern. Dabei konnten die Schermbecker Burg, die refomierte Kirche, die untere Mühle, die Georgskirche, verschiedene weitere historische Häuser, die alte Stadtmauer, eine ganze Reihe an Gedenktafeln und auch die Ludgeruskirche bewundert werden.

Im Anschluss an die über zwei stündige Führung waren sich alle Teilnehmer einig, dass der Heimatverein Schermbeck einen wichtigen und interessanten Beitrag zur Ortsgeschichte leistet. Die Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Schermbeck, Hildegard Franke, bedankte sich bei Hans Zelle für den informativen Abend.

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