Nachdem die CDU Schermbeck als erste Partei in Schermbeck bereits im vergangenen Jahr die personellen Weichen für die Kommunalwahl am 25.05.2014 gestellt hatte, galt es nun dem Personal auch die passenden Inhalte zur Verfügung zu stellen.

Darum trafen sich 30 Parteimitglieder am 13.02.2014 in der Gaststätte Overkämping um das 9-Seitige Wahlprogramm der CDU zur Kommunalwahl zu diskutieren.
"Der Bürger wissen soll wofür die CDU steht. Wir wollen kein Programm, in dem die zentrale Aussage „Zukunft ist für alle gut!“ lautet und wo es nur Spiegelstrichschlagworte gibt.
Wir wissen selber, dass es aufgrund der Haushaltslage nicht möglich sein wird, alles zu verwirklichen. Aber wir wollen mit guten Ideen und etwas Geld möglichst viel angehen." begründet Parteichef Christian Hötting die umfangreiche Erstellung des Wahlprogramms. Um dieses Programm zu erstellen, wurden in den letzten Jahren viele Gespräche mit Bürgern, Vereinen, Institutionen und Gruppen geführt und vor Ort bei der Feuerwehr, den Schulen, dem Hallenbad ein Bild gemacht. Wir haben ausgewertet, was aus unserem alten Programm verwirklicht wurde und was noch offen ist. Abgerundet durch eine Mitgliederbefragung ist somit ein Programmentwurf entstanden, der die Handschrift vieler trägt und trotzdem kein Wünsch-Dir-Was-Programm ist, da wir ganz klar immer die Haushaltslage im Blick haben. Aus diesem Grunde wollen wir den Entwurf auch nicht im Vorstand sondern unter Beteiligung unserer Mitglieder beraten und beschließen.
Nach einstündiger Debatte und mehreren guten Änderungsvorschlägen, wurde das Programm schließlich einstimmig verabschiedet.

Den genauen Textlaut können Sie hier pdf 50 nachlesen.

Aufgrund des Wohnortwechsels des bisherigen Vorsitzenden Christian Hötting wurden mehrere Personalentscheidungen notwendig. Mit Uli Stiemer, dem Vorsitzenden der Schermbecker Leichtathleik-Abteilung im SV Schermbeck wurde ein geeigneter Kandidaten gefunden. Er wurde jeweils einstimmig als Ratskandidat für den Wahlkreis 5 Ortskern und für den Reservelistenplatz 5 gewählt.

"Nach dem Rücktritt von Christian Hötting war mir sofort klar, dass wir handeln müssen und ich war gerne bereit - wie in anderen Bereichen auch - Verantwortung zu übernehmen. Als eines von sechs Kindern lernt man das. Abgerundet durch das gute CDU-Team: Packen wir es an!" stellte sich Uli Stiemer den Mitgliedern kämpferisch vor.
Dies wurde durch ein ebenfalls einstimmiges Ergebnis bei seiner Wahl zum Vorsitzenden honoriert. Klaus Schetter würdigte in einer Ansprache die Verdienste von Christian Hötting um die Partei und bezeichnete die gemeinsame Arbeit in den letzten 10 Jahren als "Freundschaft die sich entwickelt hat".

Gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Mike Rexforth, den er mit aller Kraft unterstützen will, stellte Uli Stiemer den Wahlkampfslogan der CDU vor. "Gemeinsam erfolgreich für Schermbeck" unterstreicht die Absicht deutlich. Die CDU will gemeinsam mit dem Bürger, mit ihren Mitgliedern, mit der Verwaltung und mit der Politik erfolgreich für Schemrbeck arbeiten. Darum ist dies auch der Titel des Wahlprogramms, weil zahlreiche Ideen nur mit dem Bürger verwirklicht werden können.

Als Nachfolger von Uli Stiemer, der bisher Beisitzer im Vorstand war, wurde der JU-Vorsitzende Pascal Scheidt gewählt.

Man kann mittlerweile die Uhr danach stellen, dass nach einer Stellungnahme der CDU, das Veto oder das „Dagegen!“ der Grünen folgt. Jüngstes Beispiel: Die Klausurtagung der CDU. Hier wird lautstark Kritik an den Ergebnissen und an den Feststellungen der CDU geübt. Doch was kritisieren und wogegen sind die Grünen genau?

Sind sie dagegen, dass wir Schermbeck weiter entschulden und weniger Zinsen zahlen? Kritisieren sie, dass wir keine Schulden aufnehmen und keine Steuern erhöhen? Stoßen sie sich an der Finanzplanung, deren Rahmenbedingungen das Land gibt, an denen auch Grüne mitentschieden haben?

In Ordnung. Wir wissen nun, wogegen die Grünen sind. Wie wäre es zur Abwechslung mal mit Aussagen wofür die Grünen sind? Welche Ausgaben und Aufgaben möchten Sie streichen? Welche fundamentalen Einnahmeverbesserungen wollen Sie erreichen? Wie ist ihr Konzept der Haushaltskonsolidierung? Damit meinen wir nicht finanzielles Klein-Klein, sondern kurzfristige, durchgreifende Maßnahmen die den Haushalt sofort verbessern, so wie es die Grünen gerne wortreich fordern. Alles Fragen, die den Grünen zu Recht gestellt werden dürfen und müssen, denn die Antworten auf diese Fragen sind die Grünen seit vielen Jahren den Bürgern schuldig.

Es reicht nicht, sich darauf auszuruhen, dass man nur eine kleine Fraktion ist und Kritik um der Kritik willen zu üben.

 

 

 

10.02.2014GeldWie in jedem Jahr, so hat sich die CDU-Ratsfraktion auch in 2014 an zwei Tagen in Klausur begeben, um den Haushaltsentwurf und weitere aktuelle Themen zu beraten. Im Kreis der Ratsmitglieder und der sachkundigen Bürger haben wir unter zeitweiliger Beteiligung der Finanzverwaltung die vorgelegten Zahlen und Fakten kritisch beleuchtet und diskutiert.
 
Neben dem umfangreichen Zahlenwerk der Gemeinde wurden aber auch Themen wie die Dichtheitsprüfung, Abfallbeseitigung, Sauberkeit in der Gemeinde und der Schulbusverkehr im Weseler-/Dämmerwald diskutiert.
 
Hier können Sie anhand der nachstehenden Stellungnahmen und Anträge das Ergebnis der zweitägigen Klausurtagung nachlesen. Die CDU wird sich auch weiterhin für die Wiederherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit einsetzen und mit ihren Bürgermeisterkandidaten Mike Rexforth dieses Ziel und die damit verbundene Entwicklung Schermbecks klar im Auge behalten. Gemeinsam erfolgreich für Schermbeck!
 
 
 
 
 
 
 
10.02.2014RohreDie Dichtheitsprüfung beschäftigt derzeit die Gemüter der Bürgerinnen und Bürger. Für uns ist klar, dass wir die Prüfung so wie sie derzeit vom Land Nordrhein-Westfalen geplant ist, ablehnen. Darum hat die CDU einen Antrag zur Verabschiedung einer Resolution eingebracht, welcher das Land auffordert, die Umsetzung der Dichtheitsprüfung auszusetzen und eine bundesweit einheitliche Handlungsweise herbeizuführen.
 
"Es ist niemanden begreiflich zu machen warum bei einem wichtigen Lebensmittel wie Wasser, die Handlungsweisen unter den Ländern variieren." sagt Klaus Schetter. Es müsse für eine einheitliche Umsetzung gesorgt werden. Solange muss das Land alle Vorschriften aussetzen und dafür sorgen, dass eine bundesweite Regelung so bürgerfreundlich wie möglich gestaltet wird. Die CDU-Landtagsfraktion hatte hierzu einen entsprechenden Antrag gestellt, in dem die Bürger nur dann zu einer Prüfung verpflichtet werden, wenn es einen bestehenden Verdacht gibt.
Die CDU Schermbeck plädiert daher auch dafür, die fristsetzenden Satzungen der Gemeinde aufzuheben um zunächst den zeitlichen Druck herauszunehmen, bis eine weitere Gesetzesüberarbeitung erfolgt ist. Darin entspricht Sie auch dem Wunsch der Schermbecker Bürgerinitiative, welcher Sie in einem Schreiben auf diesbezügliche Fragen geantwortet hat.
 
Lesen Sie hier das Anschreiben der CDU an die Bürgerinitiative und den Antrag zur Verabschiedung einer Resolution und weitere Informationen zum Thema.
 
 
 
 
 
 
 
Unter diesem oder ein ähnliches Motto konnte man die Redebeiträge des CDU-Bürgermeisterkandidaten Mike Rxforth udn der CDU-Landratskandidatin Christiane Seltmann fassen.
 
Doch zuvor machte der Parteivorsitzende Christian Hötting deutlich, warum es gerade für die CDU wichtig sei, ein Wahlprogramm aufzustellen.
"Der Bürger soll wissen, wofür die CDU steht. Wir wollen kein Programm, in dem die zentrale Aussage ist „Zukunft ist für alle gut!“.
Weiter ging er vor allem auf die wahrgenommene Verantwortung durch die CDU in den vergangenen Jahren ein. Dies machte er an schwierigen Entscheidungen vor allem im Bereich des Haushaltes deutlich: "Wir haben uns nicht vor der Verantwortung weggeduckt, auch wenn es nicht immer für Freude und Sonnenschein sorgte!"
 
Weil Mike Rexforth vielen Teilnehmern des Neujahrsempfanges bereits durch seine zahlreichen Vorstellungen in den CDU-Ortsverbänden bekannt war, verzichtete er auf eine ausführliche Darstellung seiner Biographie.
Mit Hilfe der Fabel vom Löwen und der Maus machte er deutlich, dass auch ein Bürgermeister, der die Verantwortung für die Gemeinde trägt - also soetwas wie ein Löwe ist - dringend die Hilfe der vielen fleißigen Mäuse benötigt. Er setze auf die Vorschläge und Ideen die man ihm unterbreitet und vertraue auf die starke Kraft des Ehrenamtes.
"Ich will ihnen heute nicht alle Programmpunkte nennen, sondern nur drei. Weitere werde ich Ihnen im Verlauf der nächsten Wochen nennen. Dann wird es nicht so schnell langweilig." leitete Mike Rexforth zu drei inhaltlichen Schwerpunkten über. So will der das Erscheinungsbild der Gemeinde verbessern, das Ehrenamt fördern und keine weiteren pauschalen Zuschüsse an Vereine kürzen oder Nutzungsentgelte einführen.
 
Als CDU-Landratskandidatin stellte sich Christiane Seltmann aus Dinslaken vor. Kernpunkte ihrer starken und programatischen Rede waren der demographische Wandel und das Thema Sicherheit. Als weitere Detailziele nannte sie die Förderung einer starken mittelstandsorientierten Wirtschaft.
"Sich um die Wirtschaft zu kümmern, ist die Sache einer Landrätin." kündigte Seltmann an. Den Bürgern des Kreises Wesel möchte sie mehr Mitsprachemöglichkeiten einräumen. "Wir wollen ein offenes Kreishaus sein!"
 
Zwischen den einzelnen Programmpunkten sorgte das Duo Furioseff mit ihren jazzigen Varianten bekannter Deutscher Volks- und Kinderlieder für eine humorvolle Abwechlsung unter den ca. 140 erschienen Gästen aus der CDU, Vereinen, Verbänden und Gruppen.
 
Es gehört zur guten Tradition des CDU-Neujahrsempfanges, dass man zugunsten von Schermbecker Initiativen sammelt um diese ehrenamtlichen Projekte und Gruppen zu unterstützen. Bei der diesjährigen Sammlung kam mit 792,50 € eine neue Rekordsumme zusammen, welche von der CDU auf 1.000,- € aufgestockt wurde. Jeweils 500,- € kommen dem Netzwerk der ev. Kirche Schermbeck sowie dem Projekt "Essen auf Rädern" der Pfarrcaritas St. Ludgerus zugute.
Christian Hötting würdigte beide Projekte in seiner Laudatio als "positiven Dienst am Menschen."
 
Eine weitere Tradition des Danke-sagens der CDU ist die Ehrung langjähriger Mitglieder. So konnte Christian Hötting gemeinsam mit Bürgermeister Ernst-Christoph Grüter und Landratskandidatin Christiane Seltmann zahlreiche Jubilare auszeichnen. So wurden ausgezeichnet:
 
25 Jahre Mitgliedschaft:
Ralf Drenhaus und Angelika Rose
 
40 Jahre Mitgliedschaft:
Martin Busch, Bernhard Krass, Ekkehard Kühne, Klaus Schetter, Volker Schulte-Bunert, Hans Esser und Ludger Warmers
 
50 Jahre Mitgliedschaft:
Josef Hartmann und Kurt Neuhaus
 
 
 
 
 
 
 
Die Dichtheitsprüfung im Bereich der privaten Abwasserleitungen ist in aller Munde, die sich hieraus eventuell ergebenen finanziellen Belastungen der Bürgerinnen und Bürger heute noch nicht abschätzbar.
 
Natürlich kann und darf gegen Gesetze nicht verstoßen werden, dennoch gilt es sich jetzt zu positionieren, an das Land NRW als Gesetzgeber heranzutreten und seine Forderungen im Sinne Schermbeck's zu formulieren.
 
Möglichst als politische Einheit für Schermbeck - mit einer gemeinsamen Resolution des Rates.
 
Lesen Sie hier den Vorschlag der CDU Schermbeck...
 

Mit großem Erstaunen hat die CDU Schermbeck die Tatsache zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung NRW und hier das zuständige Verkehrsministerium rund 44 Mio. € Bundesmittel für Autobahnen und Bundesstraßen nicht abgerufen hat.

„Sonst ist die Rot-Grüne Landesregierung immer die erste die nach mehr Geld aus dem Schwarz regiertem Berlin schreit und hier lässt man Geld verfallen.“ äußert sich Rainer Gardemann von der CDU-Fraktion erstaunt.

Durch Schermbeck führt zwar nicht direkt eine Autobahn aber es gibt Bundesstraßen die ein Teil des verpassten Geldes gut hätten gebrauchen können.

Auch liegen mit Querungshilfen, Seitenstreifen, der Entschärfung der Gahlener Kreuzung am „Hohen Ufer“, etc. genug Projekt in Lauerstellung die man mit einer Mittelumschichtung beschleunigen könnte.

Hier verpasst die Landesregierung eine strukturelle Chance.

„Wer mehr Geld fordert, sollte erst mal alle anderen Töpfe ausschöpfen. Das schadet sonst dem Land.“ betont CDU-Chef Christian Hötting

"Für uns gab es eine vorgezogene Weihnachtsbescherung!" stellte der ehemalige Ortsverbandsvorsitzende der CDU Antonius Jansen fest. Er engagiert sich neben weiteren Bürgern seit vielen Jahren in Bürgerinitiative zum Bau eines Radweges von Kirchhellen nach Gahlen. Er vertrat mit zahlreichen Anträgen das Thema engagiert auch für die CDU in der Schermbecker Politik.

Zwanzig Jahre und länger kämpfe man mit Zuständigkeiten und Behörden um die Verwirklichung. Da Kirchhellen zu Westfalen und Gahlen planungsrechtlich zum Rheinland gehört, waren sowohl der RVR, als auch die Bezirksregierung Münster und zwei verschiedene Stellen bei Straßen NRW für Planung, Genehmigung und Bau zuständig. Ständig gab es wechselnde Einstufungen der Wichtigkeit. Dazu gab es noch Probleme mit Grundstücken.

Augenscheinlich nun Schnee von gestern. Auf Antrag der CDU-Fraktion im RVR, der von den Weseler Vertretern der CDU Udo Bovenkerk und Heinz-Peter Kamps vorbereitet wurde, beschlossen die Gremien des RVR aus Sicht der betroffenen Bürger revolutionäres im positiven Sinne.

Das Vorhaben wird nunmehr als ein Vorhaben mit einer Zuständigkeit behandelt, es wird auf Platz eins der Prioritätenliste gesetzt, die Baukosten übernimmt das Land und die Planung die Stadt Bottrop.

"Wir waren einfach sprachlos. Dass der Beschluss dann auch noch einstimmig fiel hat uns besonders gefreut. Einfach so, als hätte es die zwanzig Jahre Hin und Her nie gegeben." meinte Antonius Jansen.

Die CDU Schermbeck freut sich darüber, dass eines ihrer ältesten Projekte das sie begleitet hat, nunmehr zu einem guten Ende findet.

„Wir danken allen engagierten Bürgern, die nicht locker gelassen haben!“ formuliert Christian Hötting den Dank an die Beteiligten.

Aus Sicht der CDU macht es wenig Sinn, durch pauschale Kritik die nunmehr eingeschlagenen Bemühungen, eine Lösung bezüglich der Schulbusproblematik in Dämmerwald und Weselerwald zwischen den Kommunen Hamminkeln und Schermbeck sowie den Eltern zu finden, zu erschweren.

„Hier scheint sich eine Lösung abzuzeichnen. Alle drei Parteien befinden sich in Gesprächen. Da macht ein Nachtreten – vor allem wenn es noch sachlich falsch ist – keinen Sinn.“ stellt CDU-Vorsitzender Christian Hötting fest.

Auch die CDU ist der Meinung, dass man von Seiten der Verwaltungen sensibler an das Thema hätte heran gehen können. Aber ausgelöst wurde die Situation dadurch, dass die Stadt Hamminkeln ihre Buslinien neu ausschreibt und von ihrem Recht Gebrauch macht, gewisse Linien nicht mehr einzubeziehen. Das ist Rechtens, aber aus Schermbecker Sicht natürlich äußerst problematisch.

Die Gemeinde Schermbeck kann den finanziellen Anteil den Hamminkeln bisher getragen hat, aufgrund ihres Haushaltssicherungskonzeptes nicht selber tragen. In anderen Bereichen in Schermbeck stand man vor Jahren schon vor demselben Problem und auch hier wurden Lösungen gefunden.

„Die CDU steht zu ihrem Wort sich einvernehmlichen Lösungsvorschlägen der Beteiligten nicht zu verschließen. Gespräche zu führen um Lösungen zu finden sind richtig.“ betonte Hötting erneut und unterstrich, dass man in Schermbeck alles andere als eine kinderfeindliche Politik mache. Auch beim Thema Schulbusverkehr hat sich die CDU eingebracht und um Lösungen bemüht.

„Sich davon zu überzeugen, dazu lade ich Herrn Hecheltjen gerne persönlich ein.“  

 

 

 

Die CDU hat in der vergangenen Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses verwundert zur Kenntnis genommen, dass sich die Grünen gegen die Einführung eines Klimamanagers aussprechen.

Da die Begründung in der Sitzung ausblieb, konnte man über die Gründe nur spekulieren. Die nun nachgereichte Begründung kann jedoch nicht überzeugen. Hier ist von einem Wasserkopf in der Verwaltung die Rede der entstehen würde, wenn man den Klimamanager einstellen würde. Hier verkennen die Grünen zwei Umstände. Zum einen wird der Klimamanager nur für die Förderzeit eingestellt. Darüber hinaus haben wir in den vergangenen Jahren Stellen in zweistelliger Summe in der Verwaltung abgebaut. Die Geschichte vom Wasserkopf sollten die Grünen mal den dort Beschäftigten und dem dortigen Personalrat erzählen. Von da hört man anderes.

Sinn des Klimamanagers ist es u.a., die sich aus dem in Bearbeitung befindlichen Klimaschutzkonzept ergebenden Aufgaben zu erledigen oder anzuschieben. Der Klimamanager ist quasi eine logische und professionelle Folge, wenn man es mit der Umsetzung des Konzeptes ernst meint.

Die Grünen in anderen Kommunen, z.B. Rheinberg, haben damit kein Problem und sind dafür. Warum in Schermbeck nicht? Anscheinend ist es dort für die Politik keine Show-Veranstaltung. Ein Begriff der an sich schon am Ziel vorbei geht.

Neubepflanzungen mit sinnvollen Bäumen – dafür ist auch die CDU, wenn man die Frage beantwortet, wer die Pflege auch gewährleistet, angesichts eines personell ausgebluteten Bauhofes. Beide Fragen gehören definitiv zusammen.

Die CDU hofft, dass die Grünen es mit dem von ihnen mit auf den Weg gebrachten Klimaschutzkonzept auch ernst meinen, so dass über die wahren Gründe für die Ablehnung nun leider weiterspekuliert werden muss.